| Fällige Vernl'g ohne Fortsetzung | ||
| Die Gepl. Vern'g in der Liste unten sind ausserhalb der Rückverfolgbarkeit der Informationskette, da sie sich (noch) nicht im zweiten Glied des CeC befinden (laufende Vernehmlassungen). | ||
| Die geplanten Vernehmlassungen folgen dem Ablauf der geplante VL: Bewertung, Ausarbeitung eines vorläufigen Gesetzes- oder Projektentwurfs, Überprüfung im Ausschuss und anschliessende Vorlage beim CeC mit Gesetzesänderungen.Sie werden dann nach Abschlussjahren archiviert und ggf. durch die Ergebnisberichte im PCT - Abgeschlossene Konsultationsverfahren ergänzt. | ||
| Einige Gepl. Vern'g tauchen nach ein oder zwei Veröffentlichungen mehrere Jahre später wieder auf: | ||
| Unsere Bitte betrifft die Zurückstellung dieser Fälle, um die Nachverfolgbarkeit zu gewährleisten. | ||
| Wir haben festgestellt, dass einige gerplanteVL-Links nicht mehr funktionierten. Sie wurden am geplanten Enddatum aus der Liste entfernt, ohne das zweite Glied des laufendeVL zu durchlaufen, wodurch die Kette der Prognoseinformationen unterbrochen wurde. | ||
| Zur Klarstellung haben wir unten diese von FedLex verschwindenden Gesetze aufgelistet. | ||
| Mittlerweile haben wir unser Programm zur Bearbeitung der Prognosedaten angepasst und benachrichtigen unsere Abonnenten nun nach dem Muster: geplante VL 2024/4 ist am 30.06.2024 ohne Folgemassnahmen abgelaufen. | ||
| Zur Unterstützung der noch ausstehenden Akten stellen wir die Pressemitteilungen zum Gesetz zur Verfügung: | ||
| Mitteilung des Bundesrates | ||
| Zum Gesetz: | ||
| 01.03.2024 / 30.06.2024 | ||
| Geplante Vernehmlassungen für 2024/4: Revision des Bundesgesetzes über elektrische Schwachstrom- und Starkstromanlagen [geplante VL abgelaufen, keine Rückverfolgbarkeit, Übergang zu laufende Vernehmlassung nicht realisiert] | ||
| Liste Status | Identifikation | Bundesamt |
| erscheint von - bis | ||
| EC | 1.6 bis 30.9.24 | ( - Verordnung des WBF über die Ersatzpflichtlagerhaltung von Erdgas) - SR 531.215.421 - Stand am 1.12.2024 |
| N° 2 | Gepl. Vern'g Nr 2 2024/4 EleG SR 734.0 | (EleG - Elektrizitätsgesetz) - SR 734.0 - Stand am 1.7.2024 |
| EC | 1.3 Schnitzelfeuerungen 30.6.24 | Um den Ausbau und die Umgestaltung der Stromnetze zu beschleunigen, ist eine Änderung des geltenden Gesetzes über elektrische Anlagen erforderlich. SR 734.0 > Stand am 1.7.2024. |
| N° 3 | Gepl. Vern'g Nr 3 2023/84 | Revision des Obligationenrechts SR 220 und Änderung der Handelsregisterverordnung Stand am 1.1.2025. |
| OR SR | ||
| EC | 1.6 - | Dabei handelt es sich um eine Revision des Obligationenrechts und eine Anpassung der Handelsregisterverordnung. |
| 31.10.2024 | News ! | |
| N° 4 | Gepl. Vern'g Nr 4 2023/21 KVG SR 832.10 | Änderung (KVG - Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung ) - SR 832.10 - Stand am 1.1.2025 |